Von der Demokratie zur Diktatur

Ermächtigungsgesetz vom 24.03.1933

Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, offiziell das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich, war ein vom Deutschen Reichstag beschlossenes Ermächtigungsgesetz, mit dem die gesetzgebende Gewalt faktisch vollständig an Adolf Hitler überging. Es war die Grundlage zur Aufhebung der Gewaltenteilung und ermöglichte alle darauf folgenden Maßnahmen zur Festigung der nationalsozialistischen Diktatur.

Ermächtigungsgesetz vom 21.04.2021

Bei einer willkürlich gewählten Zahl von Insidenz = 100 kann die Bundesregierung (A.Merkel) folgende Beschlüsse fassen:

Angriff auf die Gewaltenteilung

Attacke der Regierung auf Richter

Mit der Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Amtsrichter wegen einer politisch missbilligten Entscheidung hat dieser Staat eine rote Linie überschritten.

Art. 97 GG garantiert die richterliche Unabhängigkeit. Wenn diese Unabhängigkeit nichts mehr gilt, haben wir wieder eine politische Justiz.

IFSG 28 – Der Kommentar zum Merkel-Ermächtigungsgesetz

Der Staatsstreich

Die Regierung hat für sich festgelegt was die Wahrheit ist,  “es handelt sich um eine tödliche Pandemie”.

Die einzige Stelle, auf die man die man sich beruft ist das Robert-Koch-Institut.
Alle anderen Datenquellen, Wissenschaftler, Meinungen gelten als “interessiert uns nicht”.

Das Robert-Koch-Institut untersteht dem Bundesgesundheitsminiterium, ist also weisungsbefugt und nicht unabhängig.

Das RKI legt bis heute eine pandemische Notlage fest, obwohl alle wissenschaftliche Fakten das Gegenteil aussagen.

Durch diese selbstgemachte Notlage ermächtigt sich die Regierung zahlreiche Gesetze zu ändern und Grundrechte einzuschränken.

Die Regierung hat kein Interesse an Aufklärung, sondern forciert weiter die Ausweitung ihrer Befugnisse und Einschneidung der Bürger-Rechte.

Die Regierung übt Druck (Entzug der Probation) auf Ärzte aus, sich der Haltung der Regierung nicht zu widersetzen.

Die Regierung übt Druck auf Bürger aus (Entzug der Freiheitsrechte, Quarantäne, Bussgelder, Maskenpflicht, drohender Impfzwang.

Die Regierung schafft den freien Diskurs und Meinungsäusserung ab und handelt wie in einer Diktatur.

Obwohl ein PCR-Test keine Infektionen messen kann, lügt die Regierung den Menschen das Gegenteil vor.

Täglich 1000e neue “Infektionen” und Panikmache sind eine Lüge, alleine um die Angst aufrecht zu erhalten.

Ärzte werden unter Zahlung einer Prämie angelockt um bei einem anderen Tod, trotzdem Covid-19 einzutragen.

Die Auslastung der Krankenhäuser ist exact, wie in jeder Grippesaison, der Anteil an Corona-Patienten beträgt ca.10%. Es gibt keinen Notstand.

Die Bürger können gegen jedes Thema demonstrieren.

Nur gegen die Corona-Massnahmen, die sich gegen die Regierung richten, nicht. Diese werden mit Polizeigewalt niedergeschlagen.

Masken schützen nicht vor Viren, im Gegenteil sie sind gesundheitsgefährdend: siehe hier

Die Regierung setzt die Menschen unter Angst und Druck trotz aller Widersprüche Masken zu tragen. Die Maske dient lediglich als optisches Zeichen die Menschen gefügig zu machen.

Kinder werden traumatisiert, ältere Menschen isoliert.

Entgegen der Vernunft und unter Ausschaltung des Verstandes tragen vollkommen gesunde Menschen Masken.

das Armutszeugnis der Entscheider

die Wahrheit rausgerutscht

Spahn macht’s möglich:
Pharmaindustrie freut sich über intime Daten von 73 Millionen Deutschen

Das hohe Gut des Datenschutzes wird durch den Staat nun völlig ausgehebelt. Neben den ohnehin schon skandalösen Regelungen, die Außenstehenden den eigenen Impfstatus offenbaren, ist es der Pharmaindustrie zukünftig erlaubt, auf die Patientendaten von 73 Millionen Deutschen zuzugreifen. Der als Gesundheitsminister getarnte Pharmalobbyist Jens Spahn macht’s möglich!

 

Das Bundesgesundheitsministerium will die Arztpraxen an ein sogenanntes Telematiksystem anbinden. Die personenbezogenen Daten der Patienten werden darüber in einer Cloud im Internet gespeichert. Bei allen Gefahren, die eine solche Auslagerung von sensiblen Daten bereits mit sich bringt, ist die Krönung der ganzen Geschichte, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) es der Pharmaindustrie erlauben will, auf Patientendaten zuzugreifen. Weiterlesen…

REGIERUNG der SCHANDE

Juli 2021
keine Polizeimassnahmen beim Christopher-Street-Day

August 2021
Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten für Grundrechte

Jegliche Kritik an den Massnahmen der Regierung werden aus Schärfste bekämpft und wider der Demokratie niedergeschlagen.

Auf der Straße Unter den Linden packt ein Polizist eine kleine Frau mit beiden Händen am Hals und schleudert sie zu Boden. Am Großen Stern reißt ein Polizist einen Mann vom Fahrrad. Zahlreiche Filme von Polizeigewalt kursieren im Internet. Die meisten wurden am Sonntag in Berlin aufgenommen, als Tausende durch die Innenstadt zogen, um gegen die Regierung und ihre Corona-Maßnahmen zu protestieren.
 
Bei der Polizei gingen inzwischen mehrere Anzeigen gegen Beamte ein, wegen Körperverletzung. Eine Zahl konnte die Behörde am Mittwoch noch nicht nennen. Zu dem Fall der von einem Beamten umgeworfenen Frau leitete das LKA Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt ein. Der UN-Folterbeauftragte Nils Melzer ermittelt.   Weiterlesen…

Die BRD wird von der EU-Kommission für Folter und Menschenrechte beobachtet – das ist bei keinem anderen Land der Fall, wo Bürgerrechte derart mit Polizeigewalt niedergeschlagen werden.

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Deutschland 2020 / 2021
Anweisung der Regierung Merkel gegen kritische Bürger, Ärzte, Richter vorzugehen.

-> Diffamierung, Ausgrenzung, Zerstörung von Lebensgrundlagen

Gegen Menschen, die friedlich für Freiheit, Grundrechte und gegen eine Impfpflicht VON UNS ALLEN demonstrieren geht die Regierung mit Polizeigewalt vor.
Schlagstöcke, tränengas, Wasserwerfer werden gegen das eigene Volk eingesetzt.

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Polizeigewalt
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Demokratie und Grundrechte in Deutschland abgeschafft !

18.11.2020 – ein historischer Beschluss

Unter dem Vorwand einer furchtbar schlimmen Pandemie (die auf einem nicht zugelassenen PCR-Test und 90%  falscher Testergebnisse beruht) baut die Regierung ihre Befugnisse gnadenlos und unter Polizeigewalt gegen das eigene Volk aus. Kritische Stimmen werden mit Gewalt unterdrückt. Als nächstes werden Massenimpfungen von gefährlichen rNA-Impfstoffen für die Bevölkerung folgen.

IMPFPFLICHT
Im IFSG §20 Abs. 6 ist sie verankert! Bei einer epidemischen Lage mit nationaler Tragweite ist das BMI durch Rechtsverordnung ermächtigt, SCHUTZIMPFUNGEN oder andere Maßnahmen anzuordnen!

 

Diese bislang nur Rechtsverordnungen, werden jetzt sogar ins IFSG (gesetzlich laut Artikel 80 des GG) verankert !!!!


 –  §28 sagt aus, das Behörden selbst bei Krankheitsverdächtigen,
    Schutzmaßnahmen anordnen dürfen!
 –  §28a wird hinzugefügt, wo alle bislang erfolgten Corona Verordnungen
   aufgelistet sind. Das sind dann mit dem Akt des Artikel 80 des GG keine
    Verordnungen mehr,  sondern Gesetze !!!
 –  §36 1-3 war früher §5 des IFSG, der Unterschied lieg jetzt aber darin, dass
    dieser Artikel nur für schwerwiegende Krankheiten galt, jetzt gilt er auch für
    bedrohliche!

 

Menschen, die nach Deutschland einreisen und eventuell “einem erhöhten Infektionsrisiko” für COVID-19 ausgesetzt waren, sollen in Zukunft verpflichtet werden können, eine Impfdokumentation bezüglich SARS-CoV-2 vorzulegen.

Siehe §28 KRANKHEITSVERDÄCHTIGE!

Mit Bahn, Bus, Schiff und Flugzeug sollen Betroffene nur noch nach Deutschland reisen dürfen, wenn sie die Immunität vor der Beförderung nachweisen!
Die Impfdokumentation soll bei Grenzübertritt stichprobenartig polizeilich kontrolliert und mit den Reisedokumenten abgeglichen werden. Das soll auch für ein ebenfalls notwendiges ärztliches Zeugnis “oder Testergebnis”, dass COVID-19 nicht vorliegt, gelten.

Dass Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 GG) wird eingeschränkt!

Markus Söder

Obwohl sich die STIKO gegen eine Impfung für Kinder ausspricht, da diese am Virus nicht erkranken erfolgt politischer Druck gegen diese Entscheidung zum Wohle der Kinder.

 

Die Risiken einer Impfung an Kindern (wie auch Erwachsenen) sind nicht erforscht. Alle Impfstoffe haben nur eine vorläufige Zulassung, die Pharmaindurstrie lehnt eine “Inhaltsangabe” ab, was genau sich in den Impfstoffen befindet.

 

In den USA ist die Zahl der Impftoten auf 4000 Personen angestiegen, dies wird nicht veröffentlicht!

Gegen eine freien Willen sollen die Menschen zur Impfung gezwungen werden.

…bis ALLE geimpft sind – keine Normalität

Wir bestimmen, wann die Menschen ihr Leben zurück bekommen!

Forderung Massenimpfung und Ausgrenzung

Kritiker müssen notfalls eingesperrt werden.

Durch Test wird 24 Std. Freiheit gewährt

Podcast – wer stoppt Markus Söder?

“Für all diejenigen, die vor den Scherben ihrer Existenz stehen, die durch gleichzeitiges Homeschooling und Homeoffice zerrissen werden, die seit Monaten auf Hilfe vom Staat warten, muss diese Art der söder-moralischen Erhebung ein Schlag ins Gesicht sein”, sagte Kubicki.

Angela Merkel

Lüge: Die “Pandemie” geht unvermindert weiter

Es kommt der Tag an dem sich nur noch die Wahrheit zeigt. Keine Lügen mehr sondern ein Volk voller Stolz und Einigkeit. 
Hunderte Ärzte in diesen Land werden als dumm dargestellt Millionen, sind Verschwörungstheoretiker, Nazis und rechtsextrem, und das trifft jeden egal ob schwarz oder weiß, Moslem oder Christ man muss sich nur gegen Merkels Politik stellen.
Sei es bei der Flüchtlingspolitik, bei der Klimapolitik, bei den Gebühren für die öffentlich rechtlichen oder bei Corona.
Eine demokratische Diskussion ist nicht mehr möglich, die Medien sind gleichgeschaltet auf Regierungslinie. Alle anderen Meinungen werden diffamiert.
Sie reden die ganze Zeit von einer zweiten Welle weil sie, sie bewusst planen. Indem sie Leute falsch positiv testen.
Jetzt geht diese Frau schon so weit das sie Ausreise Vorbote für Bundesländer erlassen möchte. Ganz wie damals in der DDR.
Diese Frau ist Größenwahnsinnig und redet von einer neuen Weltordnung, was für eine kranke Ideologie.
Sie werden Menschen weiterhin bewusst falsch positiv testen, damit sie ihre Zahlen haben, mit denen sie dann Menschen einsperren, Demonstrationen blockieren, um gleichzeitig noch mehr Gesetze durchzubringen, die den Menschen die Freiheit nehmen. Sie werden bewusst falsche Zahlen in die Welt setzten um den Menschen Angst zu machen.
Wer Angst hat wird blind folgen.
Notfalls werden sie dann mit aller Staatsgewalt Unschuldige angreifen. So wie auf Demonstrationen schon geschehen.
Wenn man sich die Geschichte in Deutschland anguckt weis man das das Volk nichts aus der Geschichte gelernt hat, es Rutsch von einer Diktatur in die nächste.
Wir haben eine totale Gleichschaltung der Medien. Jeder der, der Regierung widerspricht, wird denunziert und öffentlich bloß gestellt.

Merkel: Weltfremde Entscheidungen

Bekämpfung der Epidemie oder Körperverletzung im Amt ?

WHO beendet Pandemie, Merkel macht weiter

Bei der Bundespressekonferenz vergangene Woche war der Journalist Boris Reitschuster zugegen und fragte die Bundeskanzlerin, weshalb Einschränkungsmaßnahmen noch immer aufrechtgehalten würden, obwohl die Weltgesundheitsorganisation WHO die epidemische Lage von Nationaler Tragweite aufgehoben habe. Merkel sagte, die Fortführung der Corona-Maßnahmen beruhe auf politischen Entscheidungen. Die Kanzlerin gab endlich öffentlich zu, was Experten schon seit Monaten vermuten und durch Zahlen und Fakten belegten: Es gibt keine tödliche Pandemie und sämtliche Regierungsmaßnahmen dienen nicht dem Schutz der Gesundheit der Bevölkerung. Weiterlesen…

Die Bundesregierung kann keine konkreten wissenschaftlichen Studien nennen, mit denen sie den Lockdown und damit die massiven Freiheitsbeschränkungen für 83 Millionen Deutsche sowie ein Herunterfahren von großen Teilen der Wirtschaft begründet. Das ergaben die Antworten von Angela Merkels Sprecherin Ulrike Demmer auf Fragen auf der  Bundespressekonferenz vom 21.01.2021.

Impfpflicht / Impfnötigung

Bei kritischen Fragen schaltet das Fernsehen ab !

Der WÜRDE des Menschen verpflichtet !

Auf ewiges Impfen vorbereiten !

Aufhebung der Gewaltenteilung

Merkel will ihre Entscheidung gerichtlich nicht mehr angreifbar machen

Lockdown ohne jegliche Grundlage –
rein politisch motiviert

Merkel fordert Kritiker sich
psychologisch untersuchen zu lassen

Jens Spahn

Was mit unseren Steuergeldern passiert

Impfpflicht mit bis zu 25.000  Euro  Strafe

01.09.2021: Zur selben Zeit sitzen gesunde und getestete Kinder über Stunden mit Maske im Unterricht

Impfen am Spielplatz

vom Volk gewählte Politiker

Maskenpflicht gilt nicht für Kretschmann
Maskenpflicht auch bei Insidenz NULL

Einer der größten Verfassungsfeinde der deutschen Geschichte,
den von den Nazis nichts unterscheidet
Winfried Kretschmann.  Ministerpräsident von Baden-Württemberg

CDU Sachsen-Anhalt verzichtet bei Landesparteitag auf Maskenpflicht

Trotz Lockdown: Hundert Politiker der CDU Sachsen-Anhalt treffen sich zu Parteitag ohne Maske.

Ab dem 22.02.2021 gilt für kleine Kinder und Grundschüler eine permanente Maskenpflicht im Unterricht und auf dem Schulhof.

Wie ein Blatt im Wind – Christian Lindner befeuert die 2-Klassen-Gesellschaft

Winfried Kretschmann, CDU

Die Bevölkerung wird durchgeimpft !

Elfie Handrick, SPD

Was haben die Menschen denn für Sorgen und Nöte?

Wolfgang Schäuble, CDU

Michael Kretschmer, CDU

Ministerpräsident Volker #Bouffier: “Wir müssen an den Schulen aber besonders vernünftig sein”

Deswegen tragen Kinder draußen Maske, während der 70-jährige lachend vor den Kindern (https://www.giessener-allgemeine.de/kreis-giessen/ihr-seid-uns-wichtig-90955834.html) rum läuft.

Volker Beck, Grüne

Ungeimpfte sind Terroristen und brauchen Zwang

G7 Gipfel 2021

Heuchlerisch: Bundespräsident Frank -Walter Steinmeier, August 2020

Oktober 2020

Die Regierung zwingt Kinder unter Masken und hält sich selbst nur zur Show-Zwecken an die selbst aufgestellten Massnahmen.

Nachdem sich Bundespräsident Steinmeier lange für seinen Fehltritt in Südtirol entschuldigte, folgt hier der Beweis um die Verlogenheit.

Nur zu Kamerazwecken wird die Maske aufgesetzt. Wenn man diese ausgeschaltet wähnt pfeift man auf die selbst aufgestellten Regeln.

Vom Volk gewählte Vertreter

Heuchlerisch:   Fürs Foto die Masken aufsetzen !

Heuchlerisch: Bundesvorsitzendende Bündnis 90/Grüne, Claudia Roth, September 2020

Schreiende Kinder, frustrierte, wütende Gesichter hinter Bauzäunen, bewacht von Hundertschaften der Polizei: Szenen, die an verschärften Arrest erinnern. Etwa 700 Bewohner eines Hochhauskomplexes in Göttingen durften knapp eine Woche lang ihre Wohnungen nicht verlassen, nachdem dort rund 120 Menschen positiv auf Covid19 getestet worden waren. Corona-Zwangstests für alle Bewohner.

Am Wochenende flogen Gegenstände und Pyrotechnik auf Polizisten, die sich mit Pfefferspray wehrten. Auch Kinder seien getroffen worden, erzählt ein Bewohner.

Fa. Tönnies, Juni 2020

Der Fall Tönnies hat in Gütersloh für viel Aufregung gesorgt. Denn zahlreiche Menschen mussten aufgrund der Corona-Infektionen in dem Fleischbetrieb in Quarantäne. Offenbar machten die Behörden jedoch Fehler.

 

Nach einem Corona-Ausbruch bei Tönnies im Kreis Gütersloh werden offenbar zahlreiche Beschäftigte des Fleischfabrikanten zu Unrecht in Quarantäne gehalten. Das haben Recherchen des ARD-Magazins “Monitor” ergeben. Demnach wurden zahlreiche Musterschreiben des Kreisgesundheitsamts versendet, in denen wortgleich von positiven Corona-Tests und Krankheitssymptomen die Rede war und eine Quarantäne verordnet wurde. Die Recherchen hatten ergeben, dass in vielen Fällen weder eine Infektion noch Symptome bestätigt werden konnten, das bestätigte auch das zuständige Gesundheitsamt.

Schulen

Isolation

 “Strikte Isolation ist gerade für Ältere Gift”

Kein Kontakt zur Familie und zu Enkeln, kein Besuch: “Man darf die Freiheitsrechte eines alten Menschen nicht gegen seinen Willen einschränken”, sagt der Altersmediziner Johannes Pantel und warnt vor den Folgen dieser Entmündigung.

 

Gerade für ältere Menschen ist sozialer Kontakt lebenswichtig. Viele haben aufgrund der Hoffnungslosigkeit und Vereinsamung aufgegeben und sind gestorben. Vielen Menschen wurde es verwehrt Abschied von den Grosseltern zu nehmen. Viele ältere Menschen sind einsam gestorben, ein grosses Leid, gerade für die Hinterbliebenen.

WER  IN  DER  DEMOKRATIE  SCHLÄFT  WACHT  IN  DER  DIKTATUR  AUF

“Der grösste Schaden entsteht durch die schweigende Mehrheit, die sich nur fügt und alles mitmacht” (Sophie Scholl)

Pandemie Fake