Von der Demokratie zur Diktatur

Ermächtigungsgesetz vom 24.03.1933

Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, offiziell das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich, war ein vom Deutschen Reichstag beschlossenes Ermächtigungsgesetz, mit dem die gesetzgebende Gewalt faktisch vollständig an Adolf Hitler überging. Es war die Grundlage zur Aufhebung der Gewaltenteilung und ermöglichte alle darauf folgenden Maßnahmen zur Festigung der nationalsozialistischen Diktatur.

Ermächtigungsgesetz vom 21.04.2021

Bei einer willkürlich gewählten Zahl von Insidenz = 100 kann die Bundesregierung (A.Merkel) folgende Beschlüsse fassen:

Angriff auf die Gewaltenteilung

Attacke der Regierung auf Richter

Mit der Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Amtsrichter wegen einer politisch missbilligten Entscheidung hat dieser Staat eine rote Linie überschritten.

Art. 97 GG garantiert die richterliche Unabhängigkeit. Wenn diese Unabhängigkeit nichts mehr gilt, haben wir wieder eine politische Justiz.

Die Regierung hat für sich festgelegt was die Wahrheit ist,  “es handelt sich um eine tödliche Pandemie”.

Die einzige Stelle, auf die man die man sich beruft ist das Robert-Koch-Institut.
Alle anderen Datenquellen, Wissenschaftler, Meinungen gelten als “interessiert uns nicht”.

Das Robert-Koch-Institut untersteht dem Bundesgesundheitsminiterium, ist also weisungsbefugt und nicht unabhängig.

Das RKI legt bis heute eine pandemische Notlage fest, obwohl alle wissenschaftliche Fakten das Gegenteil aussagen.

Durch diese selbstgemachte Notlage ermächtigt sich die Regierung zahlreiche Gesetze zu ändern und Grundrechte einzuschränken.

Die Regierung hat kein Interesse an Aufklärung, sondern forciert weiter die Ausweitung ihrer Befugnisse und Einschneidung der Bürger-Rechte.

Die Regierung übt Druck (Entzug der Probation) auf Ärzte aus, sich der Haltung der Regierung nicht zu widersetzen.

Die Regierung übt Druck auf Bürger aus (Entzug der Freiheitsrechte, Quarantäne, Bussgelder, Maskenpflicht, drohender Impfzwang.

Die Regierung schafft den freien Diskurs und Meinungsäusserung ab und handelt wie in einer Diktatur.

Obwohl ein PCR-Test keine Infektionen messen kann, lügt die Regierung den Menschen das Gegenteil vor.

Täglich 1000e neue “Infektionen” und Panikmache sind eine Lüge, alleine um die Angst aufrecht zu erhalten.

Ärzte werden unter Zahlung einer Prämie angelockt um bei einem anderen Tod, trotzdem Covid-19 einzutragen.

Die Auslastung der Krankenhäuser ist exact, wie in jeder Grippesaison, der Anteil an Corona-Patienten beträgt ca.10%. Es gibt keinen Notstand.

Die Bürger können gegen jedes Thema demonstrieren.

Nur gegen die Corona-Massnahmen, die sich gegen die Regierung richten, nicht. Diese werden mit Polizeigewalt niedergeschlagen.

Masken schützen nicht vor Viren, im Gegenteil sie sind gesundheitsgefährdend: siehe hier

Die Regierung setzt die Menschen unter Angst und Druck trotz aller Widersprüche Masken zu tragen. Die Maske dient lediglich als optisches Zeichen die Menschen gefügig zu machen.

Kinder werden traumatisiert, ältere Menschen isoliert.

Entgegen der Vernunft und unter Ausschaltung des Verstandes tragen vollkommen gesunde Menschen Masken.

das Armutszeugnis der Entscheider

Nächste Säule der Panikmache bricht weg:
Corona weit weniger tödlich als angenommen

SKANDAL-REGIERUNG

Demonstrationen in Weissrussland sind OK

Demonstration für Grundrechte, Demokratie und Freiheit werden bekämpft.

Menschen demonstrieren für Grundrechte, Freiheit und die überzogenen Corona-Massnahmen.
Dies wird mit Polizeigewalt verhindert. Die Presse lügt und nennt die friedlichen Demonstranten rechtsradikal, Nazis, Reichsbürger, u.a.

Jegliche Kritik an den Massnahmen der Regierung werden aus Schärfste bekämpft und wider der Demokratie niedergeschlagen -> DAS IST DIKTATUR !

Demokratie und Grundrechte in Deutschland abgeschafft !

18.11.2020 – ein historischer Beschluss

Unter dem Vorwand einer furchtbar schlimmen Pandemie (die auf einem nicht zugelassenen PCR-Test und 90%  falscher Testergebnisse beruht) baut die Regierung ihre Befugnisse gnadenlos und unter Polizeigewalt gegen das eigene Volk aus. Kritische Stimmen werden mit Gewalt unterdrückt. Als nächstes werden Massenimpfungen von gefährlichen rNA-Impfstoffen für die Bevölkerung folgen.

IMPFPFLICHT
Im IFSG §20 Abs. 6 ist sie verankert! Bei einer epidemischen Lage mit nationaler Tragweite ist das BMI durch Rechtsverordnung ermächtigt, SCHUTZIMPFUNGEN oder andere Maßnahmen anzuordnen!

 

Diese bislang nur Rechtsverordnungen, werden jetzt sogar ins IFSG (gesetzlich laut Artikel 80 des GG) verankert !!!!


 –  §28 sagt aus, das Behörden selbst bei Krankheitsverdächtigen,
    Schutzmaßnahmen anordnen dürfen!
 –  §28a wird hinzugefügt, wo alle bislang erfolgten Corona Verordnungen
   aufgelistet sind. Das sind dann mit dem Akt des Artikel 80 des GG keine
    Verordnungen mehr,  sondern Gesetze !!!
 –  §36 1-3 war früher §5 des IFSG, der Unterschied lieg jetzt aber darin, dass
    dieser Artikel nur für schwerwiegende Krankheiten galt, jetzt gilt er auch für
    bedrohliche!

 

Menschen, die nach Deutschland einreisen und eventuell “einem erhöhten Infektionsrisiko” für COVID-19 ausgesetzt waren, sollen in Zukunft verpflichtet werden können, eine Impfdokumentation bezüglich SARS-CoV-2 vorzulegen.

Siehe §28 KRANKHEITSVERDÄCHTIGE!

Mit Bahn, Bus, Schiff und Flugzeug sollen Betroffene nur noch nach Deutschland reisen dürfen, wenn sie die Immunität vor der Beförderung nachweisen!
Die Impfdokumentation soll bei Grenzübertritt stichprobenartig polizeilich kontrolliert und mit den Reisedokumenten abgeglichen werden. Das soll auch für ein ebenfalls notwendiges ärztliches Zeugnis “oder Testergebnis”, dass COVID-19 nicht vorliegt, gelten.

Dass Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 GG) wird eingeschränkt!

Gegen Menschen, die friedlich für Freiheit, Grundrechte und gegen eine Impfpflicht
VON UNS ALLEN demonstrieren geht die Regierung mit Polizeigewalt vor.
Am 18.11. wurden Wasserwerfer und Tränengas gegen das eigene Volk eingesetzt.

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Polizeigewalt
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frankfurt

Markus Söder

12.01.2021 –  Anordnung zum Tragen von FFP2-Masken in Bayern

Das Tragen von FFP2-(bzw. FFP3-)Masken durch geschultes und qualifiziertes Personal wird z.B. im medizinischen Bereich im Rahmen des Arbeitsschutzes vorgeschrieben, wenn patientennahe Tätigkeiten mit erhöhtem Übertragungsrisiko durchgeführt werden. Siehe hierzu auch die „Empfehlungen der BAuA und des ABAS zum Einsatz von Schutzmasken im Zusammenhang mit SARS-CoV-2“.
Beim bestimmungsgemäßen Einsatz von FFP2-Masken muss eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung im Voraus angeboten werden, um durch den erhöhten Atemwiderstad entstehende Risiken für den individuellen Anwender medizinisch zu bewerten.
Der Schutzeffekt der FFP2-Maske ist nur dann umfassend gewährleistet, wenn sie durchgehend und dicht sitzend (d.h. passend zur Gesichtsphysiognomie und abschließend auf der Haut, Nachweis durch FIT-Test) getragen wird. Bei der Anwendung durch Laien ist ein Eigenschutz über den Effekt eines korrekt getragenen MNS hinaus daher nicht zwangsläufig gegeben. In den „Empfehlungen der BAuA und des ad-Hoc AK „Covid-19“ des ABAS zum Einsatz von Schutzmasken im Zusammenhang mit SARS-CoV-2“ werden FFP2-Masken nicht zur privaten Nutzung empfohlen.
Gemäß Vorgaben des Arbeitsschutzes ist die durchgehende Tragedauer von FFP2-Masken bei gesunden Menschen begrenzt (i.d.R. 75 Minuten mit folgender 30-minütiger Pause), um die Belastung des Arbeitnehmers durch den erhöhten Atemwiderstand zu minimieren. Bedingt durch den zweckbestimmten, zielgerichteten Einsatz sind keine Untersuchungen zu den gesundheitlichen, ggf. auch langfristigen Auswirkungen der Anwendung von FFP2-Masken außerhalb des Gesundheitswesens z.B. bei vulnerablen Personengruppen oder Kindern verfügbar. Bei Gesundheitspersonal sind Nebenwirkungen wie z.B. Atembeschwerden oder Gesichtsdermatitis infolge des abschließenden Dichtsitzes beschrieben. Beim Einsatz bei Personen mit z.B. eingeschränkter Lungenfunktion oder älteren Personen sind gesundheitliche Auswirkungen nicht auszuschließen.
Die Anwendung durch Laien, insbesondere durch Personen, die einer vulnerablen Personengruppe angehören sollte grundsätzlich nur nach sorgfältiger Abwägung von potentiellem Nutzen und unerwünschten Wirkungen erfolgen. Sie sollte möglichst ärztlich begleitet werden, um über die Handhabung und Risiken aufzuklären, einen korrekten Dichtsitz zu gewährleisten, die für den Träger vertretbare Tragedauer unter Berücksichtigung der Herstellerangaben individuell festzulegen und gesundheitliche Risiken/Folgen zu minimieren. Weiterhin sollten FFP2-Masken grundsätzlich nicht mehrfach verwendet werden, da es sich i.d.R. um Einmalprodukte handelt.

https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/gesamt.html

…bis ALLE geimpft sind – keine Normalität

Wir bestimmen, wann die Menschen ihr Leben zurück bekommen!

Durch Test wird 24 Std. Freiheit gewährt

Kritiker müssen notfalls eingesperrt werden.

“Für all diejenigen, die vor den Scherben ihrer Existenz stehen, die durch gleichzeitiges Homeschooling und Homeoffice zerrissen werden, die seit Monaten auf Hilfe vom Staat warten, muss diese Art der söder-moralischen Erhebung ein Schlag ins Gesicht sein”, sagte Kubicki.

Forderung Massenimpfung und Ausgrenzung

Angela Merkel

Lüge: Die “Pandemie” geht unvermindert weiter

Es kommt der Tag an dem sich nur noch die Wahrheit zeigt. Keine Lügen mehr sondern ein Volk voller Stolz und Einigkeit. 
Hunderte Ärzte in diesen Land werden als dumm dargestellt Millionen, sind Verschwörungstheoretiker, Nazis und rechtsextrem, und das trifft jeden egal ob schwarz oder weiß, Moslem oder Christ man muss sich nur gegen Merkels Politik stellen.
Sei es bei der Flüchtlingspolitik, bei der Klimapolitik, bei den Gebühren für die öffentlich rechtlichen oder bei Corona.
Eine demokratische Diskussion ist nicht mehr möglich, die Medien sind gleichgeschaltet auf Regierungslinie. Alle anderen Meinungen werden diffamiert.
Sie reden die ganze Zeit von einer zweiten Welle weil sie, sie bewusst planen. Indem sie Leute falsch positiv testen.
Jetzt geht diese Frau schon so weit das sie Ausreise Vorbote für Bundesländer erlassen möchte. Ganz wie damals in der DDR.
Diese Frau ist Größenwahnsinnig und redet von einer neuen Weltordnung, was für eine kranke Ideologie.
Sie werden Menschen weiterhin bewusst falsch positiv testen, damit sie ihre Zahlen haben, mit denen sie dann Menschen einsperren, Demonstrationen blockieren, um gleichzeitig noch mehr Gesetze durchzubringen, die den Menschen die Freiheit nehmen. Sie werden bewusst falsche Zahlen in die Welt setzten um den Menschen Angst zu machen.
Wer Angst hat wird blind folgen.
Notfalls werden sie dann mit aller Staatsgewalt Unschuldige angreifen. So wie auf Demonstrationen schon geschehen.
Wenn man sich die Geschichte in Deutschland anguckt weis man das das Volk nichts aus der Geschichte gelernt hat, es Rutsch von einer Diktatur in die nächste.
Wir haben eine totale Gleichschaltung der Medien. Jeder der, der Regierung widerspricht, wird denunziert und öffentlich bloß gestellt.

Merkel: Weltfremde Entscheidungen

Impfpflicht / Impfnötigung

Bei kritischen Fragen schaltet das Fernsehen ab !

Auf ewiges Impfen vorbereiten !

Bekämpfung der Epidemie oder
Körperverletzung im Amt ?

Merkel fordert Kritiker sich
psychologisch untersuchen zu lassen

Lockdown ohne jegliche Grundlage –
rein politisch motiviert

Jens Spahn

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Jens Spahn, Gesundheitsminister

Was mit unseren Steuergeldern passiert

Impfpflicht mit bis zu 25.000  Euro  Strafe

Lüge !

vom Volk gewählte Politiker

CDU Sachsen-Anhalt verzichtet bei Landesparteitag auf Maskenpflicht

Trotz Lockdown: Hundert Politiker der CDU Sachsen-Anhalt treffen sich zu Parteitag ohne Maske.

Ab dem 22.02.2021 gilt für kleine Kinder und Grundschüler eine permanente Maskenpflicht im Unterricht und auf dem Schulhof.

Wie ein Blatt im Wind – Christian Lindner befeuert die 2-Klassen-Gesellschaft

Winfried Kretschmann, CDU

Die Bevölkerung wird durchgeimpft !

Elfie Handrick, SPD

Was haben die Menschen denn für Sorgen und Nöte?

Wolfgang Schäuble, CDU

Michael Kretschmer, CDU

Aziz Bozkurt, Landesvorstand der SPD Berlin

Politiker brauchen keine Massnahmen

Heuchlerisch: Bundespräsident Frank -Walter Steinmeier, August 2020

Oktober 2020

Die Regierung zwingt Kinder unter Masken und hält sich selbst nur zur Show-Zwecken an die selbst aufgestellten Massnahmen.

Nachdem sich Bundespräsident Steinmeier lange für seinen Fehltritt in Südtirol entschuldigte, folgt hier der Beweis um die Verlogenheit.

Nur zu Kamerazwecken wird die Maske aufgesetzt. Wenn man diese ausgeschaltet wähnt pfeift man auf die selbst aufgestellten Regeln.

Vom Volk gewählte Vertreter

Heuchlerisch:   Fürs Foto die Masken aufsetzen !

Heuchlerisch: Bundesvorsitzendende Bündnis 90/Grüne, Claudia Roth, September 2020

August 2020

Schreiende Kinder, frustrierte, wütende Gesichter hinter Bauzäunen, bewacht von Hundertschaften der Polizei: Szenen, die an verschärften Arrest erinnern. Etwa 700 Bewohner eines Hochhauskomplexes in Göttingen durften knapp eine Woche lang ihre Wohnungen nicht verlassen, nachdem dort rund 120 Menschen positiv auf Covid19 getestet worden waren. Corona-Zwangstests für alle Bewohner.

Am Wochenende flogen Gegenstände und Pyrotechnik auf Polizisten, die sich mit Pfefferspray wehrten. Auch Kinder seien getroffen worden, erzählt ein Bewohner.

Fa. Tönnies, Juni 2020

Der Fall Tönnies hat in Gütersloh für viel Aufregung gesorgt. Denn zahlreiche Menschen mussten aufgrund der Corona-Infektionen in dem Fleischbetrieb in Quarantäne. Offenbar machten die Behörden jedoch Fehler.

 

Nach einem Corona-Ausbruch bei Tönnies im Kreis Gütersloh werden offenbar zahlreiche Beschäftigte des Fleischfabrikanten zu Unrecht in Quarantäne gehalten. Das haben Recherchen des ARD-Magazins “Monitor” ergeben. Demnach wurden zahlreiche Musterschreiben des Kreisgesundheitsamts versendet, in denen wortgleich von positiven Corona-Tests und Krankheitssymptomen die Rede war und eine Quarantäne verordnet wurde. Die Recherchen hatten ergeben, dass in vielen Fällen weder eine Infektion noch Symptome bestätigt werden konnten, das bestätigte auch das zuständige Gesundheitsamt.

Schulen

Isolation

 “Strikte Isolation ist gerade für Ältere Gift”

Kein Kontakt zur Familie und zu Enkeln, kein Besuch: “Man darf die Freiheitsrechte eines alten Menschen nicht gegen seinen Willen einschränken”, sagt der Altersmediziner Johannes Pantel und warnt vor den Folgen dieser Entmündigung.

 

Gerade für ältere Menschen ist sozialer Kontakt lebenswichtig. Viele haben aufgrund der Hoffnungslosigkeit und Vereinsamung aufgegeben und sind gestorben. Vielen Menschen wurde es verwehrt Abschied von den Grosseltern zu nehmen. Viele ältere Menschen sind einsam gestorben, ein grosses Leid, gerade für die Hinterbliebenen.